SIDEBAR
»
S
I
D
E
B
A
R
«
„Wechselgeld? – Gibts nicht!“ Ein Dokufilm über rassistische Sonderbehandlung am Beispiel des Gutscheinsystem
Feb 20th, 2013 by rtgoe

21. Februar 2013 20:00bis22. Februar 2013 22:00

In Anwesenheit der Filmemacher*innen

Am kommenden Montag wird vor dem Göttinger Verwaltungsgericht eine Klage gegen das Gutscheinsystem geführt. Doch worum handet es sich bei dieser praktischen Auslegung des Asylbewerberleistungsgesetzt und was bedeutet das für den*die Einzelne*n?

Der Film „Wechselgeld? Gibts nicht!“ zeigt unmissverständlich auf, wie Gutscheine gleichermaßen für institutionelle wie alltäglichen Rassismus stehen. Nicht nur, dass Menschen ohne festen Aufenthaltsstatus eine Sonderbehandlung erfahren – wer an der Kasse mit Gutscheinen bezahlt, hat definitiv mit Schikanen und Diskriminierungen zu kämpfen.
Der Film begleitet mit versteckter Kamera mehrere Flüchtlinge bei etwas eigentlich ganz alltäglichen – Einkaufen. Dabei wird deutlich wir Rassismus Wirkung entfaltet und zugleich, dass dieses System nicht allein von Parlamentarischer Seite am Laufen gehalten wird, sondern von allen die daran partizipieren.
Gleichzeitig dokumentiert der Film der Erfurter Filmpiraten aber auch Formen des Widerstands und solidarischen Organisierung gegen rassistische Praktiken.

Do, 21.02.12 – 20 Uhr – JuzI Barraum, Göttingen

Der Filmabend ist zugleich Mobilisierungsveranstaltung für Proteste gegen die hiesige Gutscheinpraxis.
Kommt am Montag zur kritischen Begleitung des Gutscheinprozess vor dem Göttinger Verwaltungsgericht – Treffpunkt 09:00 Uhr Berliner Allee 5.
Und lasst uns anschließend gemeinsam das Urteil in der Stadt verkünden!

Geben wir uns nicht zufrieden, dass die Gutscheinpraxis irgendwann eingestellt wird – fordern wir die sofortige Bargeldauszahlung und den Fall aller rassistischer Sondergesetze!

Solidarisiert euch mit den Betroffenen – am 27.02. ist Gutscheinausgabe.
Aktionstag vor der „Ausländerbehörde“ am Mittwoch 27.02.13 – ab 08 Uhr

Prozesstag gegen das Gutscheinsystem
Jan 27th, 2013 by rtgoe

25. Februar 2013
11:00

Heute steht vorm den Landessozialgericht in Hildesheim ein Prozess gegen die rassistische Gutscheinpraxis an. Kommt zum Prozess und sorgt für eine kritische Öffentlichkeit.

Weitere Infos folgen in kürze…

Raus auf die Straße für Flüchtlingsrechte – Kundgebung am 05.12.
Dez 4th, 2012 by rtgoe

5. Dezember 2012
18:00bis20:00

Kundgebung 0512

Der Dezember fängt bundesweit mit beeindruckenden Protesten von Flüchtlingen. Ihre Forderungen sind auch unsere Forderungen.
Im März d.J. haben bundesweit Flüchtlinge einen weithin hörbaren Protest gegen ihre untragbare Lebenssituation in Deutschland auf die Straße getragen.
Angefangen mit Widerstandsaktionen und einem Hungerstreik in Würzburg griffen die Proteste schnell auf andere Städte über, bündelten sich zu einem viel beachteten Marsch auf Berlin, wo sie seit dem 16.11.2012 – nach vollkommen ergebnislosen Gesprächen mit der Bundesbeauftragten für Migration, Flüchtlinge und Integration, Böhmer – wieder in den Hungerstreik sind. Sie forcieren damit einen Kampf, der in der jüngeren Geschichte der bundesrepublikanischen Flüchtlingsbewegung seines Gleichen sucht – und verdienen unsere volle Unterstützung. Refugee Tent Action

Gleichzeitig organisieren die „Jugendlichen ohne Grenzen“ derzeit in Rostock die jährlichen Proteste gegen die Innenministerkonferenz. Denn hier wird die gegen sie, ihre Würde und ihre Rechte gerichtete Flüchtlingspolitik koordiniert. An der jungen Geschichte der „Jugendlichen ohne Grenzen“, die sich als Organisation vor 10 Jahren gegründet haben, wird deutlich, wie wichtig und sinnvoll die Unterstützung dieser Selbstorganisierungsansätze ist und wie richtig ihre Forderungen sind. Mehr zu JOG

Heute beziehen sich beide Kämpfe aufeinander – weil sie zusammen gehören. Denn Ihre Lebenserfahrungen in der BRD und ihre Forderungen sind die gleichen: RECHT auf Bewegungsfreiheit und selbstbestimmtes Leben ohne diskriminierende Sonderregelungen!
*******************************
Unterstützen wir diese Kämpfe!
Kommt zur Kundgebung
am 05.12.12 um 18:00 Uhr in der Fußgänger_innenzone –
Ecke Jüdenstraße / Weender Straße (Göttingen)

Demonstration gegen das Gutscheinsystem in Hannover
Nov 26th, 2012 by rtgoe

1. Dezember 2012
12:00bis18:00

gutscheindemo

Am Samstag, den 1. Dezember findet in Hannover eine Demonstration für die sofortige Abschaffung des schikanösen Gutscheinsystems und gegen sämtliche andere rassistische Sondergesetze statt. Die Demonstration wird vom Bündnis gegen das Gutscheinsystem Niedersachsen organisiert und versteht sich als Teil der bundesweiten Proteste gegen die unmenschlichen Lebensbedingungen von Flüchtlingen.

Das Bündnis ruft weiterhin zur Unterzeichnung einer Petition an den Niedersächsischen Landtag auf, in der ebenfalls die Abschaffung des rassistischen Gutscheinsystems in Niedersachsen gefordert wird. Die Petition kann noch bis 27.11. auch online unterschrieben werden.

Die gemeinsame Anfahrt aus Göttingen zur Demonstration am 1.12. startet um 10:09 Uhr aus Gleis 6 (Metronom). Kommt rechtzeitig zur Aufteilung auf Wochenendtickets, spätestens um 9:55 Uhr!

Update: Der Auftaktort der Demonstration hat sich geändert. Es geht nun an der
Ecke Schillerstraße / Andreaestraße (ca. 200m vom Hauptbahnhof, Richtung Schillerdenkmal) los.

Mehr Infos zum schikanösen Gutscheinsystem auf den Seiten der Gutscheingruppe
Mehr Infos zur Petition auf solitausch.org
Mehr Infos zur Demo im Aufruf in sieben Sprachen hier

Diskriminierung bevorzugt! Göttingen leistet AsylbLG-Nachzahlungen in Form von Gutscheinen
Nov 19th, 2012 by rtgoe

Hiermit wollen wir auf die Pressemitteilung der Gutscheingruppe hinweisen:

Die Stadt Göttingen leistet Nachzahlungen aufgrund des BVerfG-Urteils zum AsylbLG in Form von Gutscheinen. Damit hält sie entgegen der Bekundung im Rat, das Gutscheinsystem für Flüchtlinge abschaffen zu wollen, offensiv an diesem diskriminierenden System fest.

Asylbewerber und rechtlich Gleichgestellte sind in Deutschland einem Netz staatlicher Schikanen, Verbote und Zumutungen ausgesetzt. Beispielsweise erzwingt ein faktisches Arbeitsverbot die Sozialhilfebedürftigkeit dieses Personenkreises und bedeutete in der Folge eine über viele Jahre hinweg „in der Höhe evident unzureichende“ Leistungsgewährung. So festgestellt im Sommer diesen Jahres in einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Bekanntlich verfügte das Gericht in diesem Urteil, dass zum einen ab sofort höhere Grundleistungen ausgezahlt werden müssen und dass zum anderen den wenigen Flüchtlingen, die ihren Leistungsbescheid in der Vergangenheit angefochten hatten, rückwirkend Ausgleichszahlungen für die rechtswidrig vorenthaltenen Leistungen seit 2011 zustehen.

Eine weitere rassistische Sonderbehandlung Read the rest of this entry »

SIDEBAR
»
S
I
D
E
B
A
R
«
»  Host:Blogsport   »  Code:WordPress   »  Style:Ahren Ahimsa